Acta






Ein Artikel den ich für die Eurojuka geschrieben habe über ATCA, IPRED & Co



In den Nachrichten ist in letzter Zeit immer wieder die Rede von ACTA und kräftigen Protesten gegen ACTA, IPRED, INDECT & Co. Alle diese Abkürzungen stehen für Gesetzentwürfe der Europäischen Union und anderen Ländern, es sind Maßnahmen gegen die Produktpiraterie.
Außerdem erhoffen sich die von Krisen überschütteten Regierungen durch Strafgelder, einen Aufschwung für die Weltwirtschaft.

So gesehen sind diese Gesetze auch gut, jedoch sind sie nicht einsehbar. Aus diesem Grund machen sich viele Menschen Sorgen um ihre persönlichen Rechte, da auch mehrere öffentliche Institutionen, wie Amnesty International warnen, dass diese Gesetze negative Auswirkungen auf einige Menschenrechte haben. Zum Beispiel das Recht auf ein angemessenes Verfahren, das Recht auf die Achtung des Privatlebens, die Informationsfreiheit, Meinungsfreiheit und die Zugänglichkeit von Arzneimitteln.
Die Verhandlungen zu ACTA fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit , sowie unter Ausschluss der dafür eigentlich zuständigen Organisationen, wie der Welthandelsorganisation (WTO), der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und dem EU-Parlament statt, da sie sonst in dieser Form schwer durchsetzbar wären.

Kritiker sehen außerdem eine Gefahr in dem Abkommen in Bezug darauf, dass ärmeren Ländern der Zugang zu Saatgut und lebenswichtigen Genetika* verwehrt oder eingeschränkt werden könnte.
So könnten die Nachahmungen von Medikamenten vom Zoll beschlagnahmt werden und somit die Bekämpfung von Krankheiten wie AIDS, HIV, Tuberkulose etc. in Entwicklungsländern deutlich beeinträchtigen.
(*preisgünstige Nachahmungen oder Modifikationen von Medikamenten)

Ebenfalls sind die Schadenssatzregelungen in ACTA umstritten, da die Höhe der Strafe nicht festgelegt ist. Dies könnte dann zu überhöhten Schadensersatzforderungen führen.

Nach den ersten ACTA Protesten werden die Stimmen um einen anderen Gesetzesentwurf lauter, sein Name ist IPRED.
Dieser hat ebenfalls auch seine positiven Seiten, wie die EU-weiten klaren Regelungen zur Herausgabe von Daten durch Provider. Die Justiz muss, bevor Daten über einen Menschen herausgegeben werden, den Verdacht der kommerziellen Fälschung beweisen. So wird ermöglicht, dass nicht gegen private Nutzer ermittelt wird. In dem Vertrag ist jedoch versäumt worden zu definieren, wo die Grenze zwischen gewerblichen Ausmaß und privater Nutzung besteht.
Das umstrittene Internetkapitel in ACTA, das gestrichen worden war, taucht laut einem Bericht des ORF wieder in den IPRED Entwürfen auf.
So sollen Provider einschreiten, wenn ihr Kunde etwas Verbotenes macht. Nach den Gerüchten um die geforderte Three strikes Regelung, wird nach zwei Vergehen, die mit Verwarnungen bestraft werden, beim dritten Mal der Internetzugang gesperrt. So muss ein Nutzer ehe er seinen Internetzugang zurück bekommt klagen und seine Unschuld erst einmal gerichtlich beweisen.

Momentan sind dies nur Gesetzentwürfe, welche noch nicht beschlossen sind, da die Politiker vermutlich etwas noch etwas daran verändern werden durch Kritik und die Demonstrationen der Bevölkerung.


Eure Gedanken:

  1. Interessanter Artikel. Das Wort Genetika habe ich noch nie gehört. Generika schon.

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